Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen mit der Giraffenzirkus GmbH, Alte Poststraße 140, 85591 Vaterstetten (nachfolgend Giraffenzirkus genannt). Stand: 08/2015  

  1. Nutzung der Plattform

Zur Nutzung der Plattform „giraffenzirkus.de“ ist jedermann berechtigt. Ein Anspruch auf Nutzung besteht hingegen nicht. Insbesondere garantiert Giraffenzirkus keine durchgehende Verfügbarkeit.  

  1. Registrierte Benutzer

(1) Benutzer haben die Möglichkeit, sich bei Giraffenzirkus zu registrieren und einen Nutzeraccount einzurichten. Hierzu sind nur volljährige Personen berechtigt. (2) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, volljährig zu sein und verpflichtet sich, die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten richtig und vollständig anzugeben sowie im Änderungsfall unverzüglich zu aktualisieren. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, keine Rechte Dritter zu verletzen, in dem er z.B. personenbezogene oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet. (3) Giraffenzirkus behält sich vor, im Falle von Rechtsverletzungen oder sonstigen berechtigten Gründen registrierte Accounts zu kündigen und Nutzer von einer Benutzung auszuschließen. (4) Registrierungspflichtige Dienste wie die Kommentarfunktion o.ä. werden von Giraffenzirkus nach Maßgabe vom Ziff. 1 kostenlos zur Verfügung gestellt. (5) Giraffenzirkus behält sich vor, sämtliche Dienste jederzeit einzustellen oder zu verändern. Registrierte Benutzer werden hierüber innerhalb einer angemessenen Frist in Kenntnis gesetzt.  

  1. Pflichten des Benutzers

(1) Der Benutzer verpflichtet sich, Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Im Falle einer unberechtigten Nutzung durch Dritte ist der Benutzer verpflichtet, Giraffenzirkus unverzüglich hierüber zu informieren. In diesem Fall ist Giraffenzirkus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren. (2) Der Benutzer verpflichtet sich, die angebotenen Dienste nicht zu kommerziellen Zwecken zu Nutzen. Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe sämtlicher personenbezogener Daten ist untersagt. (3) Dem Benutzer ist es untersagt, anderen Benutzern oder Dritten im Rahmen der Benutzung von Giraffenzirkus Werbung in jeglicher Form zu unterbreiten. (4) Bei der Benutzung der Kommentarfunktion verpflichtet sich der Nutzer, nicht gegen gesetzliche Vorschriften zu verstoßen und insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen.  

  1. Verzeichniseinträge

(1) Giraffenzirkus bietet ein redaktionell gepflegtes Branchenverzeichnis an. Gewerbliche Anbieter können ihren Eintrag kostenlos übernehmen und selbst bearbeiten. Voraussetzung hierfür ist ein registrierter Benutzeraccount und ein entsprechender Antrag. Einträge werden vor der Freischaltung redaktionell geprüft und können ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Sämtliche Einträge und Verlinkungen müssen für Familien und Kinder geeignet sein. Giraffenzirkus kann für die Übernahme eines Eintrags einen entsprechenden Legitimationsnachweis verlangen. (2) Brancheneinträge können lediglich online gebucht werden. Der Anbieter gibt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, indem er das entsprechende Anmeldeformular ausfüllt, diese AGB sowie die Datenschutzhinweise akzeptiert und die Daten durch das Anklicken des „Buchen“-Buttons an Giraffenzirkus übermittelt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Giraffenzirkus die Buchung bestätigt. (3) Der Anbieter verpflichtet sich, die abgefragten Daten richtig und vollständig anzugeben sowie keine Rechte Dritter zu verletzen. Eine solche Verletzung ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden. Im Falle einer Änderung der Daten verpflichtet sich der Anbieter, diese entsprechend zu aktualisieren. (4) Neben kostenlosen Basiseinträgen bietet Giraffenzirkus kostenpflichtige Premiumeinträge an, deren Funktionsumfang unter www.giraffenzirkus.de/werbung eingesehen werden kann. Ein kostenloser Basiseintrag kann jederzeit zu einem Premiumbeitrag umgewandelt werden. (5) Kostenpflichtige Premiumeinträge sind für einen Zeitraum vom 30 Tagen beitragsfrei. Danach betragen die Kosten 5,00 EUR zzgl. MwSt. pro Tag. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat. Die Kündigungsfrist beträgt einen Tag zum Monatsende. Sofern nicht gekündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit am Ende der Laufzeit jeweils um einen Monat. Die Abrechnung erfolgt jeweils zum letzten Tag eines Monats. Im Falle eines Zahlungsverzugs hat Giraffenzirkus das Recht, die Erfüllung zu verweigern und den Eintrag gegebenenfalls zu sperren bis der Verzug beseitigt ist. (6) Giraffenzirkus hat das Recht, durch schriftliche Mitteilung gegenüber dem Anbieter mit einer Vorankündigungsfrist von einem Monat zum Quartalsende, die Tarife zu ändern. Will der Anbieter den Vertrag zum veränderten Tarif nicht weiterführen, hat er das Recht, diesen schriftlich auf den Zeitpunkt der Änderung zu kündigen. (7) Kostenpflichtige Premiumeinträge können als „vorübergehend geschlossen“ gekennzeichnet werden. Ganze Tage, an denen ein Eintrag entsprechend gekennzeichnet ist, sind kostenfrei. (8) Die Zurverfügungstellung von kostenlosen Basiseinträgen wird ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten von Giraffenzirkus gewährt. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung kostenloser Dienstleistungen.  

  1. Nutzungsrechte

Mit der Einstellung von Texten oder sonstigen Inhalten (z. B. über die Kommentarfunktion oder bei Verzeichniseinträgen) erklärt sich der Benutzer bzw. Anbieter mit der Speicherung, Veröffentlichung bzw. der öffentlichen Zugänglichmachung der Inhalte einverstanden. Es liegt in der Verantwortung des Benutzers, die nötigen Rechte für die Einstellung von Inhalten einzuholen.  

  1. Freistellungsanspruch

Im Falle von schuldhaften Verstößen gegen die AGB haftet der Benutzer gegenüber Giraffenzirkus auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Der Benutzer stellt Giraffenzirkus von jeglichen Ansprüchen Dritter, die gegen Giraffenzirkus aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.  

  1. Haftungsbeschränkung

Die Haftung von Giraffenzirkus für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet Giraffenzirkus jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.  

  1. Änderung der AGB

Giraffenzirkus behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB übermittelt Giraffenzirkus angemeldeten Benutzern und/oder Anbietern per E-Mail. Sie gelten als vereinbart, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang widersprochen wird. Der Widerspruch bedarf der Textform. Dies gilt nicht für Änderungen, die Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten der kostenpflichtigen Premium-Einträge zum Nachteil des Anbieters einschränken.  

  1. Schlussvorschriften

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. (2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Vaterstetten, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. (3) Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

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